Einladung zur Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 08.11.2017 findet um 18.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus im OT Seega, Zur Arnsburg, 99707 Kyffhäuserland die 37. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kyffhäuserland statt.

Zu dieser Sitzung lade ich alle Einwohner der Gemeinde Kyffhäuserland herzlich ein.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung
3. Beratung und Beschlussfassung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2017
4. Anfrage von Bürgern
5. Informationen
6. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes Barbarossahöhle für das Jahr 2016
7. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Bau von Leitungen für die allgemeine Gasversorgung im Gebiet der Gemeinde Kyffhäuserland
8. Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung und Beauftragung des Bürgermeisters, einen Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Versorgung mit Strom, im Sinne des § 46 Abs. 2 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vorzubereiten
9. Beratung und Beschlussfassung zu:
   • Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017, samt Anlagen
   • Finanzplan mit Investitionsprogramm 2017
   • Wirtschaftsplan Barbarossahöhle 2017, samt Anlagen
   • Finanzplan der Barbarossahöhle 2017
10. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorzeitigen, vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/17 „PV-Freiflächenanlage Am Schacht 5-351/285“  im OT Göllingen
11. Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung einer Befreiung nach §31Abs. 2 BauGB für das B-Plangebiet „Obere Mühlbrache“ Seega
12. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe geförderter Pflanzgefäße für die Orangerie im Ortsteil Bendeleben

 Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil statt.                                  

Kyffhäuserland, 23.10.2017

gez. Hoffmann

Bürgermeister